Bilanz 2009-2014

Erfolg ist unser Markenzeichen!

Eine Bilanz der CDU-Kreistagsfraktion

von Holger Müller MdL, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion im Rheinisch-Bergischen Kreis

In dieser Wahlperiode haben wir viel geschafft! Selten wurde so viel umgesetzt – noch nie zuvor wurde der Kreis komplett entschuldet. Damit steht fest, dass wir mit gutem Grund stolz auf die Leistungen der CDU-Kreistagsfraktion und der Verwaltung unter Führung unseres Landrates Dr. Hermann-Josef Tebroke und seines Vorgängers Rolf Menzel sein können.

Struktur- und Aufgabenanalyse zu Beginn

Basis unseres Erfolges ist die von uns eingeleitete Struktur- und Aufgabenanalyse zu Beginn der Wahlperiode. Damit haben wir einen wichtigen Grundstein für die Entschuldung unseres Kreises gelegt. Alle Aufgabenbereiche der Verwaltung haben wir nach deren grundsätzlicher Notwendigkeit und Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung überprüft. Herausgekommen ist ein immer noch steigender jährlicher Einsparungsbetrag von derzeit 5,6 Mio. Euro (2015 über 6 Mio. Euro) – ohne jedoch die hohen Sozialstandards anzutasten. Diese Einsparungen haben wir jedoch neben Verbesserungen im laufenden Haushalt nicht nur dazu genutzt, uns zu entschulden und uns damit von unnötigen Zinszahlungen zu befreien, sondern auch um die Kommunen massiv zu entlasten. Alleine im laufenden Haushaltsjahr haben wir die Kommunen um knapp fünf Mio. Euro entlastet. Nicht zu vergessen: zumindest indirekt kommt dies auch den Grund- und Gewerbesteuerzahlern zu Gute.

Kreistagsfraktion
Die CDU-Kreistagsfraktion zu Gast beim Metabolon-Projekt

Strategieprozess RBK 2020 war Basis des Erfolgs

Gestalterisch war die Wahlperiode auch ein durchschlagender Erfolg. Zu Beginn dieser Wahlperiode hat der Rheinisch-Bergische Kreis einen umfassenden Strategieprozess RBK 2020 beschlossen, der unseren Kreis maßgeblich weiter entwickelt hat. Viele daraus resultierende Projekte wurden landesweit ausgezeichnet. Das von uns beschlossene Bildungsnetzwerk, das ein Übergangsmanagement an vielen wichtigen Stellen des Bildungsweges koordiniert, gilt als landesweites Musterprojekt, an dem sich andere Kommunen und Kreise orientieren. Der Übergang von der Schule zum Beruf ist beispielsweise als Referenzprojekt ausgezeichnet worden. Kreisweite Beratungsangebote und eine Vernetzung von Bildungseinrichtungen mit Unternehmen sind Teil dieses Erfolgsmodells. Aber auch als Energiesparkreis sind wir mit dem European Energy Award für unsere Einsparleistungen beim Energieverbrauch ausgezeichnet worden. Zudem gibt es im Kreis einen Klimaschutzmanager, Beratungsangebote im Bereich der Nutzung erneuerbarer Energien, ein Solardachkataster, eine große Anzahl von kreiseigenen Projekten für die Nutzung erneuerbarer Energien (Wasserkraftwerk in der Dhünntalsperre, Solardachflächen auf kreiseigenen Liegenschaften) und Vieles mehr. Unsere gemeinsam mit der Tourismusagentur Bergisches Land geschaffenen neuen Weitwanderwege wie der Bergische Weg und der Bergische Höhenweg wurden deutschlandweit zertifiziert und bringen eine große Zahl von Tagestouristen in unseren Kreis. Insgesamt wurde in den letzten fünf Jahren die Tourismusvermarktung auf neue Füße gestellt, mit ersten Erfolgsergebnissen – der Bekanntheitsgrad unserer Region hat sich deutschlandweit erheblich gesteigert.

Viele gute Projekte

Aber nicht nur unsere ausgezeichneten Projekte sind ein Erfolg. Auch die vielen Projekte mit geringerer medialer Aufmerksamkeit haben unseren Kreis voran gebracht. Beispielsweise entwickelt sich das Netzwerk zur Förderung der Fachbereiche Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) an unseren Schulen zu einem Erfolg. Angestoßen haben wir in diesem Zusammenhang einen Lernort an der Dhünntalsperre unter dem Titel :aqualon, der in den nächsten Jahren als ein MINT-Zentralstandort entwickelt werden und auch Forschungsgruppen von Universitäten im Bereich der Wasserkraft und Aufbereitung beheimaten soll.

Unter dem Titel „Wohn-Raum-Beratung Rhein-Berg“ haben wir in Kooperation mit den Kommunen ein Kompetenzcenter zur Beratung im Themenfeld „Wohnen im Alter“ aufgebaut. Darüber hinaus fördern wir die Vernetzung der Kommunen unter dem Titel „Wohnungswirtschaftliches Handlungskonzept“ im Bereich des demografischen Wandels in besonderer Weise. Inklusion verstehen wir neben der Verbesserung der Lebensverhältnisse für behinderte Menschen auch als eine Möglichkeit, den Ausbau der Barrierefreiheit, angefangen bei leicht verständlichen Verwaltungsformularen bis hin zum leicht zugänglichen ÖPNV und öffentlichen Gebäuden, voran zu treiben. Beim öffentlichen Personennahverkehr konnten wir erfolgreiche und innovative Projekte wie den Wanderbus zwischen Odenthal und Wermelskirchen und ein kreisweites Nachtbuskonzept umsetzen. Die vielen kleineren und größeren Anpassungen im Liniennetz haben unseren Kreis attraktiver gemacht!

Ehrenamtsförderung

Nicht zu vergessen ist die Tatsache, dass das Vereinsleben und insbesondere der Sport in unserem Kreis einen hohen Stellenwert besitzt. Das Vereinsleben ist ohne ehrenamtliches Engagement nicht denkbar. Daher legen wir auch auf öffentlichkeitswirksame Sportlerehrungen und die Verleihung von Jugendbetreuer-Medaillen genauso Wert wie auf die jährliche Ehrung von verdienten Bürgerinnen und Bürgern.

Dies ist nur ein kleiner Ausschnitt aus dem Tätigkeitsprofil der CDU-Kreistagsfraktion. Aber mit diesen Beispielen lässt sich aufzeigen, dass wir – die CDU – diejenigen sind, die die Zukunft unseres Kreises gestalten. Wir stehen für Verlässlichkeit und Stabilität. Wir sind es, die Kreis und Kommunen zusammen halten. Und wir wollen dort weiter machen, wo wir aufgehört haben. Mit den Menschen und für die Menschen unseres wunderbaren und einmaligen Rheinisch-Bergischen Kreises. Wir sind Teil des Erfolges unserer Region!

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